Die SPD hat es mal wieder geschafft das gesamte Land zu verwirren. Nachdem man noch am Wochenende eine Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl nicht ausschloss, um ein Rot-Rot-Grünes (ach, seien wir ehrlich) Grün-Rot-Rotes Bündnis auf Bundesebene einzugehen (wir erinnern uns, bereits 2013 wäre ein Rot-Rot-Grünes Bündnis möglich gewesen, aber man machte lieber eine… Dabei sein ist alles weiterlesen
Kategorie: SPD
Überraschend: SPD beschließt, Bundesverfassungsgerichtsurteil nicht zu ignorieren
Unerwartete Szenen auf dem Parteitag der SPD in Berlin. Nicht nur, hat die SPD eine kommunistische Parteispitze gewählt, sondern sie will auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Anfang November nicht ignorieren, sondern tatsächlich umsetzen. So hat die SPD, unter anderem, beschlossen, dass sie die komplette Streichung von Sanktionen bei Hartz IV abschaffen will. Das Bundesverfassungsgericht… Überraschend: SPD beschließt, Bundesverfassungsgerichtsurteil nicht zu ignorieren weiterlesen
Nur die Meinung der CDU zählt
Endlich ist es amtlich: In der Bundesregierung zählt einzig die Meinung der CDU. So verkündete es heute Bundesfinanziminister Olaf Scholz (SPD): »Ja, ich bin dafür, das Steuertransparenzgesetz auf EU-Ebene endlich voranzubringen« sagte Scholz und lachte dabei unehrlich. »Aber die CDU ist dagegen. Was soll ich machen?« Angesprochen darauf, dass die CDU/CSU die Meinung der SPD… Nur die Meinung der CDU zählt weiterlesen
Initiative „Die Ware SPD“ will Parteiausverkauf fortsetzen
Die SPD hat es derzeit nicht leicht. Hatte der Bundesparteitag sich im März letzten Jahres noch für die Auflösung der SPD ausgesprochen, gibt es doch immer wieder Mitglieder, die die Partei nicht über den Jordan schicken wollen. Glücklicherweise sind diese in der Führungsebene rar gesät, sodass das Bundesvorstandsmitglied Michael Groschek nun die Initiative „Die Ware… Initiative „Die Ware SPD“ will Parteiausverkauf fortsetzen weiterlesen
