Dabei sein ist alles

Die SPD hat es mal wieder geschafft das gesamte Land zu verwirren.

Nachdem man noch am Wochenende eine Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl nicht ausschloss, um ein Rot-Rot-Grünes (ach, seien wir ehrlich) Grün-Rot-Rotes Bündnis auf Bundesebene einzugehen (wir erinnern uns, bereits 2013 wäre ein Rot-Rot-Grünes Bündnis möglich gewesen, aber man machte lieber eine GroKo und fuhr die SPD an die Wand), gelingt der richtungslosen Partei heute der nächste große Coup:

Sie nominiert Olaf Scholz als Bundeskanzlerkandidaten für 2021.

Der Slogan für den Wahlkampf steht auch schon fest: Fürs Land reicht’s …

Bearbeitung: Stefan Holzhauer

 

Spendabel: Dorothee Bär verschenkt Millionen Smartphones

Bild: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu)
Lizenz: CC BY-SA 3.0-de

Das hätte jetzt niemand gedacht: Nach ihren eher unbedacht wirkenden Äußerungen zum Thema Corona-App und alten Handys, stellt Dorothee Bär nun klar, dass sie keine dumme, elitäre, reiche Kackbratze ist, die will, dass jeder jedes Jahr ein neues Smartphone kauft, um den Planeten mit Elektroschrott zu überziehen. Nein, sie habe ihre Aussage gut gemeint und sei nur verkürzt dargestellt worden.

Um das Problem, das alte Handys nicht mit der Corona-App kompatibel seien und damit ausgerechnet die Haushalte mit wenig Einkommen, die am stärksten von Corona gefährdet seien, sich kein aktuelles Handy leisten können zu lösen, verschenkt Dorothee Bär nun Millionen iPhone 11s.

Wer gerne eines bekommen möchte, soll einfach nur eine Mail an dorothee.baer@bundestag.de schreiben.

Überraschend: SPD beschließt, Bundesverfassungsgerichtsurteil nicht zu ignorieren

Komplett ahnungslos: Malu Dreyer | Bild: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu)
Lizenz: CC BY-SA 3.0-de
via Wikimedia Commons

Unerwartete Szenen auf dem Parteitag der SPD in Berlin. Nicht nur, hat die SPD eine kommunistische Parteispitze gewählt, sondern sie will auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Anfang November nicht ignorieren, sondern tatsächlich umsetzen.

So hat die SPD, unter anderem, beschlossen, dass sie die komplette Streichung von Sanktionen bei Hartz IV abschaffen will. Das Bundesverfassungsgericht hatte, unter anderem, genau das im November für verfassungswidrig erklärt.

Es ist also schön, dass die SPD beschließt, dass man verfassungswidriges Vorgehen und verfassungswidrige Gesetze dann irgendwann einmal abschaffen will. Vielleicht will man die Abschaffung aber auch nur als Verhandlungsmasse mit der Union opfern können. Erfahrungsgemäß haben es beide Parteien ja nicht so mit verfassungsmäßigem Vorgehen und Gesetzen. Die Ankündigung der SPD auf ihrem Parteitag kam also überraschend.

Eventuell hat Malu Dreyer aber auch schlicht keine Ahnung und kein Interesse daran, was das Bundesverfassungsgericht so urteilt.

Nur die Meinung der CDU zählt

Freut sich, der CDU den schwarzen Peter zuschieben zu könne: Olaf Scholz | Von Frank Schwichtenberg – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=66024173

Endlich ist es amtlich: In der Bundesregierung zählt einzig die Meinung der CDU. So verkündete es heute Bundesfinanziminister Olaf Scholz (SPD):

»Ja, ich bin dafür, das Steuertransparenzgesetz auf EU-Ebene endlich voranzubringen« sagte Scholz und lachte dabei unehrlich. »Aber die CDU ist dagegen. Was soll ich machen?«

Angesprochen darauf, dass die CDU/CSU die Meinung der SPD auch einen feuchten Kehricht schert, sagte er: »Ja, aber sehen Sie … bei der Glyphosatzulassung, da war es die CSU, die die Meinung der SPD ignoriert hat. Das geht in Ordnung. Aber als SPD dürfen wir, nur um unseren Grundsätzen und unseren Versprechen treu zu bleiben, doch nicht einfach die Meinung der CDU/CSU ignorieren. Wo kommen wir denn da hin, wenn man einfach ignoriert, was die CDU/CSU will?«

Mit dem völligen Verzicht auf Rückgrat und eigene Prinzipien, sorgt der Vizekanzler nun auch weiterhin dafür, die SPD ihrem erklärten Ziel ein Stück näher zu bringen.


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Bayern führt Exorzismus als Behandlungsmethode ein

Wurde durch Exorzismus geheilt: Regan MacNeil | By Pollack man34 – Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=26570807

Was in einer modernen, wissenschaftsbasierten Gesellschaft unmöglich schien, wird in Bayern nun endlich doch Realität: Mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern und Grünen führt Bayern Exorzismus als Krebsbehandlung ein.

»Meine Damen und Herren, hören Sie auf, auf den Exorzismus einzuprügeln. Lassen Sie doch endlich Schulmedizin und Exorzismus auf Augenhöhe wirken«, so Susann Enders von den Freien Wählern.

Auch Klaus Holetschek von der CSU äußerte sich klar: „Natürlich vertrauen wir der Wissenschaft. Sie wissen aber auch, dass evidenzbasierte Medizin und doppelblind randomisierte Studien nicht immer günstig und bei klassischen Verfahren, wie Exorzismus, auch nicht immer möglich sind. Trotzdem helfen Exorzismen und anderer Hokuspokus. Wir müssen auch einmal wieder auf den Exorzimus setzen. Wir müssen auf lateinische Reime und auch auf Volkskunde setzen. Das sind Dinge, die helfen können.“

Bis zu 400.000 € will der Landtag nun an Steuergeldern für Exorzismus locker machen.

Von den Grünen war auf Anfrage niemand für ein Gespräch zu erreichen. Man müsse vorher noch schauen, ob die Ausrichtung der Kristalle im Büro gut genug die Telefonverbindung ermöglichen würde. Hierfür sind vorerst 100.000 € vorgesehen.


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Von Zentrum lernen, heißt siegen lernen

Fände die aktuelle Entwicklung bestimmt voll klasse: Paul von Hindenburg | Von Max Liebermann – Duitse Wikipedia op [1], Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3926767

Nach ihrer massiven Wahlschlappe in Thüringen, haben 17 CDU-Vertreter sich hingesetzt und nach Lösungen für ihr aktuelles Problem gesucht. Fündig wurden sie dabei in historischen Abhandlungen. So stand die Vorgängerpartei Deutsche Zentrumspartei 1933 vor ähnlichen Problemen und hatte damals eine gute Lösung gefunden: Die Zusammenarbeit mit der NSDAP half, die vergrämten Bürger wieder zurück auf den Pfad der Demokratie zu führen.

Wollte Hitler handzahm machen: Ludwig Kaas | Von unbekannt – Büro des Reichstags (Hg.): Reichstags-Handbuch 1928, IV. Wahlperiode, Verlag der Reichsdruckerei, Berlin 1928, PD-§-134, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=5055994

Nach nur 12 Jahren hatte sich das Problem dann ganz von allein erledigt.

Eine solch simple Lösung, scheint bei der CDU immer beliebter zu werden, denn es sind nicht die ersten Bestrebungen in diese Richtung.

Federführend in der aktuellen Debatte ist der stellvertretende thüringische CDU-Fraktionschef Michael Heym, der sich offenbar ganz genau mit den positiven Folgen eines solchen Schrittes befasst hat. Sein historisches Vorbild: Ludwig Kaas, der meinte, er können Adolf Hitler zähmen. Was kann da schon schiefgehen?

Geleakt: Interne Wunschliste der Bundeswehr zu neuem Verteidigungsminsiter

Mit der möglichen Abberufung von Zensursula Flintenuschi Ursula von der Leyen nach Brüssel braucht die Bundeswehr jemanden Neues, der oder sie anführt. Aus internen Unterlagen ist nun eine Wunschliste geleakt, was genau die Bundeswehr vom neuen Verteidigungsminister oder einer neuen Verteidigungsministerin wünscht:

Wer auch immer das Verteidigungsministerium übernimmt, sollte die folgenden Eigenschaften haben, die ihn oder sie in dem Posten besser geeignet machen als Ursula von der Leyen:

Ausbildung: Egal
Akademischer Abschluss: Egal
Fester Wohnsitz: Egal
Geschlecht: Offiziell egal (aber wir wollen doch wieder einen echten Mann)
Sehstärke: Ein Auge, das sehen kann, reicht (es sollte aber, wenn, dann das Linke sein)
Ausschlusskriterium: Hans-Peter Friedrich — Wir wollen ein Upgrade.

Nach Entscheidung über EU-Kommissionspräsidentin: Sämtliche Satireportale können Beruf an den Nagel hängen

Will den Beruf des Satirikers vernichten: Ursula von der Leyen | Foto: Jim Mattis [Public domain]

Das hätten wir uns nicht satirischer ausdenken können: Flintenuschi soll neue Präsidentin der EU-Kommission werden.

Freuen wir uns also schon darauf:

Da weiß unsere Redaktion schon gar nicht mehr, wofür sie dann noch gut ist. Die Satire produziert die EU-Kommissionspräsidentin dann ganz alleine, ohne fremde Hilfe.

Sie haben nicht zufällig ein paar Stellen offen für einen Haufen ungewaschener Typen, die den ganzen Tag nur doofe Sprüche reißen?

 

Verfassungsschutz dementiert Verwicklung in Mordfall Lübcke

Heute hat der mutmaßliche Täter und gesicherte Nazi Stephan E. den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke gestanden. Er bestand bei dieser Gelegenheit ebenfalls darauf bestanden, allein gehandelt zu haben.

»Der Verfassungschutz hat mich nicht nicht mit Waffen unterstützt!«, so seine Aussage.

Auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz versicherte ein Sprecher des Bundesamtes für Verfassungschutz ebenfalls: »Zu keiner Zeit war Stephan E. nicht als V-Mann tätig. Zu keiner Zeit haben wir ihn nicht mit Waffen versorgt. Zu keiner Zeit war uns nicht bekannt, was er plante.«

Auf die doppelte Verneinung angesprochen antwortete der Sprechern: »Ich habe nie nicht doppelt verneint! Sie können uns vertrauen, wir hatten schließlich auch nie keinen V-Mann bei Anis Amri und haben dann auch nie nicht versucht, das zu vertuschen

Chatverläufe in denen Stephan E. mit einem H.G. M. redet, sollen keinerlei Verbindung zum Verfassungsschutz haben. Er wäre hellwach gewesen und hätte linksradikale Kräfte in der SPD bekämpft, er habe ganz sicher nichts verschlafen. So H.G. M., der anonym bleiben möchte, auf Anfrage unserer Redaktion.

Mann, der behauptet Bürgermeister von Istanbul zu sein in Gewahrsam genommen

Gab sich als Istanbuler Bürgermeister aus: Terrorist | Quelle: VoA

Für Aufsehen sorgte am Morgen ein Mann, der vor dem Istanbuler Rathaus stand und hinein wollte. Er behauptete dabei, der gewählte Bürgermeister von Istanbul zu sein. Die Polizisten nahmen ihn daraufhin in Gewahrsam. Ein Pressesprecher bestätigte die Festnahme, der unbekannte Mann sei wegen Terrorverdachts festgenommen worden.

Weiterhin werde gegen über viereinhalb Millionen weitere Menschen wegen Terrorverdachts ermittelt, weil sie den unbekannten Mann unterstützt haben sollen.

Auf Fragen danach, ob es sich bei dem Mann denn nicht wirklich um den gewählten Bürgermeister von Istanbul handelte antwortete der Sprecher: »Wie kommen Sie darauf? Es gab nur einen Kandidaten und Binali Yıldırım ist mit 100 % der Stimmen gewählt worden.«

Nach der Pressekonferenz wurde der Fragesteller wegen Terrorverdachts verhaftet.